AllgemeineGeschäftsbedingungen.

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Confido Commerce & Services GbR, San-Vincenzo-Bogen 4, 84347 Pfarrkirchen (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Auftraggebern über Gestaltung, Entwicklung, Betreuung und Betrieb von Websites sowie damit verbundene Leistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Bestandteil des Vertrags, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Abweichungen von diesen Bedingungen gelten nur, wenn sie in Textform vereinbart wurden.

Die Darstellung von Paketen, Modulen und Preisen auf dieser Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Anfrage. Wer den Konfigurator ausfüllt und abschickt, gibt ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags zu der dort zusammengefassten Konfiguration ab.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Beauftragung in Textform bestätigt oder mit der Ausführung beginnt. Bis dahin entstehen keine Kosten; eine Zusammenfassung im Konfigurator ist keine Rechnung.

Welche Leistungen geschuldet sind, ergibt sich aus dem gewählten Paket, den zugebuchten Modulen und der Auftragsbestätigung. Leistungen, die dort nicht genannt sind, sind nicht Vertragsinhalt.

Der Anbieter ist in der Wahl der technischen Umsetzung frei, soweit nichts anderes vereinbart ist. Gestalterische Entscheidungen trifft der Anbieter im Rahmen des vereinbarten Ziels; der Auftraggeber entscheidet über Inhalte und Freigabe.

Leistungen Dritter – etwa Zahlungsanbieter, Buchungssysteme, Schriftlizenzen oder Bildmaterial – sind nicht im Preis enthalten, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Entstehen dadurch laufende Kosten, nennt der Anbieter sie vor Auftragserteilung.

Der Auftraggeber stellt die für die Umsetzung nötigen Inhalte rechtzeitig und in nutzbarer Form bereit: Texte, Bilder, Logo, Zugänge zu Domain und bestehenden Diensten sowie eine entscheidungsbefugte Ansprechperson.

Kommt der Auftraggeber dieser Mitwirkung nicht nach, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Ein gewähltes Tempo nach § 8 setzt voraus, dass die dort genannten Fristen eingehalten werden.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Beauftragung im Konfigurator ausgewiesenen Beträge. Die genannten Paketpreise sind Mindestpreise („ab“-Preise) für den jeweils beschriebenen Umfang; sie werden mit der Auftragsbestätigung zum Festpreis.

Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen und keine erhoben; die genannten Beträge sind Endpreise.

Leistungen, die über den bestätigten Umfang hinausgehen, werden nur nach vorheriger Abstimmung in Textform ausgeführt und gesondert vergütet. Ohne diese Abstimmung entsteht kein Anspruch auf zusätzliche Vergütung.

Beim Paket Starter ist der Betrag vor Projektstart vollständig fällig. Bei den Paketen Business und Pro sind 50 % bei Auftrag und 50 % vor dem Livegang fällig.

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von vierzehn Tagen ab Zugang zahlbar. Gerät der Auftraggeber in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, die Arbeit bis zum Zahlungseingang ruhen zu lassen; die gesetzlichen Verzugsansprüche bleiben unberührt.

Betrieb, Sicherung und Aktualisierung der Website erfolgen für 45 € im Monat. Die Leistung beginnt mit dem Livegang und läuft auf unbestimmte Zeit.

Beide Seiten können sie mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Betreuung ist ein eigener Vertrag über den Betrieb. Ihre Kündigung berührt die Rechte an der Website nach § 10 nicht.

Termine sind nur verbindlich, wenn sie in Textform als verbindlich bezeichnet wurden. Das im Konfigurator gewählte Tempo bildet die Reihenfolge der Bearbeitung ab und ist mit den dort genannten Aufschlägen und Mitwirkungsfristen verbunden.

Verzögerungen, die der Auftraggeber zu vertreten hat – insbesondere ausstehende Inhalte, Zugänge oder Freigaben –, verlängern die Ausführungsfrist angemessen. Ein Aufschlag für ein gewähltes Tempo wird dadurch nicht erstattet, soweit der Anbieter die zugesagte Bearbeitungsreihenfolge eingehalten hat.

Endet die Betreuung, bekommt der Auftraggeber alles, was zu seiner Website gehört: den vollständigen Quellcode, die zugehörigen Gestaltungs- und Bilddateien sowie, falls vorhanden, einen Export der Inhalte und der Datenbank. Die Übergabe erfolgt einmalig innerhalb von vierzehn Tagen nach Vertragsende in einem gängigen Format und ohne zusätzliche Kosten.

Auf Wunsch überträgt der Anbieter die Domain an den vom Auftraggeber benannten Anbieter und übergibt oder kündigt Zugänge zu Diensten Dritter, die auf ihn laufen. Einrichtung, Umzug und Anpassung bei einem neuen Anbieter sind eine gesonderte Leistung und werden nach Aufwand vergütet.

Ein Weiterbetrieb auf der Infrastruktur des Anbieters findet nach Vertragsende nicht mehr statt. Die dort liegenden Daten werden dreißig Tage nach der Übergabe gelöscht – bis dahin hat der Auftraggeber Zeit, alles zu sichern. Bei offenen Rechnungen erfolgt die Übergabe erst nach Ausgleich; die Rechte nach § 10 gehen mit vollständiger Zahlung über.

Mit vollständiger Zahlung überträgt der Anbieter dem Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die erstellten Gestaltungen und den erstellten Quellcode für den vereinbarten Zweck zu nutzen, zu verändern und weiterentwickeln zu lassen.

Nicht erfasst sind Bestandteile Dritter, die eigenen Lizenzen unterliegen – etwa Schriften, Bildmaterial, Bibliotheken oder Dienste. Für sie gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters. Ebenfalls nicht erfasst sind allgemein wiederverwendbare Bausteine und Werkzeuge des Anbieters, die nicht speziell für den Auftrag entstanden sind; der Anbieter darf sie weiter verwenden.

Der Anbieter darf das fertige Projekt zur Eigenwerbung nennen und abbilden. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen.

Der Auftraggeber versichert, dass er an allen bereitgestellten Inhalten die nötigen Rechte hat und dass ihre Verwendung keine Rechte Dritter verletzt. Das gilt insbesondere für Bilder, Texte, Logos, Schriften und Musik.

Der Auftraggeber stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung. Der Anbieter prüft bereitgestellte Inhalte nicht auf ihre rechtliche Zulässigkeit.

Der Auftraggeber sieht Zwischenstände vor Fertigstellung. Korrekturwünsche werden gesammelt und in einem Durchgang umgesetzt. Wünsche, die den bestätigten Umfang oder die vereinbarte Ausrichtung verlassen, gelten als Zusatzleistung nach § 5.

Nach Fertigstellung fordert der Anbieter zur Abnahme auf. Meldet der Auftraggeber innerhalb von vierzehn Tagen keine wesentlichen Mängel, gilt die Leistung als abgenommen. Nimmt der Auftraggeber die Website vorher in den produktiven Betrieb, gilt sie mit dem Livegang als abgenommen.

Der Anbieter beseitigt Mängel, die bei der Abnahme vorhanden waren, innerhalb angemessener Frist. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

Kein Mangel sind Abweichungen, die auf nachträglichen Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte beruhen, auf Störungen bei eingebundenen Diensten Dritter oder auf Darstellungsunterschieden in Browsern und Geräten, die von den üblichen aktuellen Versionen abweichen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – also solcher Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine Platzierung in Suchmaschinen und keine bestimmte Zahl an Anfragen oder Abschlüssen.

Verbraucher haben bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommu nikationsmittel geschlossen werden, ein Widerrufsrecht von vierzehn Tagen ab Vertragsschluss. Der Widerruf ist ohne Angabe von Gründen in Textform gegenüber der Confido Commerce & Services GbR, San-Vincenzo-Bogen 4, 84347 Pfarrkirchen, hallo@eliasconrad.eu zu erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass der Anbieter vor Ablauf der Frist mit der Arbeit beginnt, schuldet er bei einem Widerruf Wertersatz für die bis dahin erbrachte Leistung. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter die Leistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher dem vorzeitigen Beginn zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat.

Unternehmer im Sinne von § 14 BGB haben kein Widerrufsrecht.

Beide Seiten behandeln Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit zugänglich werden und erkennbar nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, vertraulich. Das gilt auch nach Ende des Vertrags.

Zugangsdaten werden nur für den vereinbarten Zweck verwendet. Der Anbieter gibt sie nicht an Dritte weiter, soweit das nicht für die Ausführung nötig und dem Auftraggeber bekannt ist.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.